NutzungsbedingungenAllgemeinen Verkaufsbedingungen für die gewerbliche Belieferung
ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DER TRES COMERCIAL, S.L. FÜR GEWERBLICHE KUNDEN
1. Unternehmensangaben und Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Bedingungen regeln Angebote, Bestellungen, Verkäufe und Lieferungen der TRES COMERCIAL, S.L., mit der spanischen Steueridentifikationsnummer (NIF) B58907015 und Sitz in C/ Penedès, 16-26, Zona Industrial Sector A, 08759 Vallirana (Barcelona) (nachfolgend „TRES“), an Käufer, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handeln (nachfolgend der „Kunde“).
1.2. Diese Bedingungen gelten sowohl für Bestellungen über das TRES-Fachkundenportal als auch für Bestellungen per E-Mail, elektronischem Datenaustausch, Telefon, Handelsvertreter oder über jeden anderen von TRES akzeptierten Kanal.
1.3. Es handelt sich nicht um Verkaufsbedingungen für Verbraucher. Sollte ausnahmsweise ein Geschäft unmittelbar mit einem Verbraucher abgeschlossen werden, haben die zwingenden Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern und Nutzern Vorrang.
1.4. Schriftlich vereinbarte besondere Bedingungen, das angenommene Angebot und die Auftragsbestätigung haben im Widerspruchsfall Vorrang vor diesen Bedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn TRES sie ausdrücklich schriftlich akzeptiert.
1.5. Mit der Aufgabe einer Bestellung bestätigt der Kunde, dass er Zugang zu diesen Bedingungen hatte und sie akzeptiert. TRES kann elektronische Nachweise über die akzeptierte Fassung und das Datum der Zustimmung aufbewahren.
2. Registrierung und Nutzung des Fachkundenportals
2.1. Der Zugang zu den Einkaufsfunktionen setzt voraus, dass TRES den Kunden registriert und ein Konto freigeschaltet hat. Der Kunde gewährleistet, dass die bereitgestellten Angaben richtig, vollständig und aktuell sind.
2.2. Die Zugangsdaten sind persönlich und vertraulich. Der Kunde haftet für Bestellungen, die über seine autorisierten Konten aufgegeben werden, sofern er TRES nicht ohne unangemessene Verzögerung über deren Verlust, unbefugte Nutzung oder eine Beeinträchtigung ihrer Sicherheit informiert hat.
2.3. Der Kunde hat seine Benutzer, Einkaufsberechtigungen, autorisierten Adressen und Kontaktdaten aktuell zu halten. Neue Lieferadressen bedürfen der vorherigen Freigabe durch TRES.
2.4. TRES kann den Zugang aus Gründen der Sicherheit, Wartung, Vertragsverletzung oder Betrugsgefahr vorübergehend sperren und wird dabei versuchen, die Auswirkungen möglichst gering zu halten.
3. Produktinformationen
3.1. Beschreibungen, Datenblätter, Abbildungen, Maße, Oberflächen und sonstige geschäftliche Informationen dienen der Bestimmung der wesentlichen Produkteigenschaften. Abbildungen und Farbwiedergaben können aufgrund von Beleuchtung, Bildschirmdarstellung, Materialien oder Herstellungsverfahren abweichen.
3.2. TRES kann technische, konstruktive oder die Präsentation betreffende Änderungen vornehmen, welche die Funktionalität, Sicherheit oder Qualität des Produkts nicht wesentlich mindern. Betrifft eine Änderung eine ausdrücklich vereinbarte wesentliche Eigenschaft, informiert TRES den Kunden vor der Lieferung.
3.3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, vor dem Einbau oder Weiterverkauf des Produkts dessen Artikelnummer, Oberfläche, Kompatibilität, Abmessungen, Einbaubedingungen und Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck oder das vorgesehene Projekt zu prüfen. Die Beratung durch TRES ersetzt nicht die fachliche Prüfung des Projekts oder der Installation.
4. Angebote, Bestellungen und Vertragsschluss
4.1. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, stellen Preislisten, Kostenvoranschläge, Verfügbarkeitsangaben und Angebote von TRES kein verbindliches Angebot dar und können vor Annahme der Bestellung geändert oder zurückgenommen werden.
4.2. Die Bestellung des Kunden stellt ein Kaufangebot dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn TRES eine ausdrückliche Auftragsbestätigung erteilt oder, falls eine solche nicht erteilt wurde, die Ware versendet.
4.3. Eine automatische Eingangsbestätigung bestätigt lediglich, dass die Bestellung im System eingegangen ist, und bedeutet nicht deren Annahme. TRES kann eine Bestellung wegen fehlender Verfügbarkeit, eines offensichtlichen Fehlers, eines Kreditlimits, überfälliger Verbindlichkeiten, gesetzlicher Beschränkungen oder unvollständiger Angaben ablehnen oder deren Berichtigung verlangen.
4.4. Der Kunde hat die Auftragsbestätigung zu prüfen und etwaige Abweichungen unverzüglich mitzuteilen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung von TRES und sind für bereits versandte, hergestellte, kundenspezifisch angepasste oder eigens für den Kunden beschaffte Ware nicht möglich.
4.5. TRES ist zu angemessenen Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich eine einheitliche Lieferung vereinbart wurde.
5. Preise, Steuern und Kosten
5.1. Es gelten die in der Auftragsbestätigung oder in den geltenden besonderen Bedingungen angegebenen Preise. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sie sich in Euro, ohne Mehrwertsteuer und sonstige Steuern, Abgaben, Fracht, Versicherung, Installation, Inbetriebnahme oder Nebenarbeiten.
5.2. Etwaige in Preislisten oder Mitteilungen angegebene Endverbraucherpreise sind unverbindliche Preisempfehlungen und binden den Kunden nicht bei der Festlegung seiner Weiterverkaufspreise.
5.3. Die anfallenden Frachtkosten und Zuschläge werden in der Auftragsbestätigung, im Lieferschein oder in der Rechnung entsprechend den für den Kunden geltenden kaufmännischen Bedingungen sowie Bestimmungsort, Versandart, Dringlichkeit, Gewicht, Volumen oder Art der Sendung angegeben.
5.4. Stellt TRES vor Annahme der Bestellung einen offensichtlichen Preis- oder Konfigurationsfehler fest, wird der Kunde informiert, damit er die berichtigte Bestellung bestätigen oder stornieren kann. Bei Bestellungen mit längerer Ausführungsdauer werden Preise nur angepasst, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
6. Rechnungsstellung, Zahlung und Zahlungsverzug
6.1. Der Kunde hat mit dem in der Rechnung oder in seinen besonderen Bedingungen angegebenen Zahlungsmittel, in der angegebenen Währung und zum angegebenen Fälligkeitstermin zu zahlen. Gültig sind ausschließlich die von TRES über verifizierte Unternehmensdokumente oder Unternehmenskanäle mitgeteilten Bankverbindungen. Eine Änderung der Bankverbindung muss vor Erteilung des Zahlungsauftrags über einen unabhängigen Kanal bestätigt werden.
6.2. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn TRES tatsächlich über die Mittel verfügen kann. Bankgebühren, Rücklastschriften und durch das Zahlungsmittel verursachte Kosten gehen zulasten des Kunden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
6.3. Bei Nichtzahlung zum Fälligkeitstermin fallen automatisch und ohne Mahnung die im spanischen Gesetz 3/2004 vorgesehenen Verzugszinsen oder ein wirksam vereinbarter höherer Zinssatz sowie eine Mindestentschädigung von 40 Euro und nachgewiesene, diesen Betrag übersteigende Beitreibungskosten an.
6.4. Zahlungen werden, vorbehaltlich zwingender Vorschriften oder einer von TRES akzeptierten Bestimmung, zunächst auf Kosten und Zinsen und anschließend auf die ältesten fälligen Rechnungen angerechnet.
6.5. Bei Nichtzahlung, Überschreitung des Kreditlimits, begründeter Annahme einer Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit oder fehlenden Sicherheiten kann TRES Bestellungen und Lieferungen aussetzen, Lieferantenkredit widerrufen, Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheiten verlangen und gesetzlich durchsetzbare Beträge fällig stellen. Die Ausübung dieser Rechte stellt keine Vertragsverletzung durch TRES dar.
7. Verfügbarkeit und Lieferfristen
7.1. Bestandsangaben sind unverbindlich und können sich bis zur Annahme und tatsächlichen Vorbereitung der Bestellung ändern. Lieferfristen sind Schätzungen, sofern TRES sie nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt.
7.2. Die Frist beginnt, sobald TRES alle erforderlichen Angaben, Freigaben, Unterlagen und geschuldeten Zahlungen oder Sicherheiten vorliegen. Sie gilt als eingehalten, wenn die Ware innerhalb der Frist entsprechend der vereinbarten Lieferklausel geliefert, bereitgestellt oder versandt wird.
7.3. Eine Verzögerung eines Teils der Bestellung berechtigt nicht zur Stornierung des übrigen Teils. Wird eine ausdrücklich verbindliche Frist aus einem von TRES zu vertretenden Grund nicht eingehalten, hat der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, bevor er den Vertrag ausschließlich hinsichtlich des betroffenen Teils auflöst, es sei denn, weiteres Abwarten wäre objektiv zwecklos und dies wurde bei Vertragsschluss mitgeteilt.
7.4. TRES informiert, soweit vernünftigerweise möglich, über wesentliche Lieferstörungen und kann eine Teillieferung, einen neuen Termin, ein alternatives Produkt oder die Stornierung des nicht verfügbaren Teils vorschlagen.
8. Höhere Gewalt und Umstände außerhalb des Einflussbereichs von TRES
8.1. TRES haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung infolge von Ereignissen außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs, einschließlich Naturkatastrophen, Bränden, Überschwemmungen, Epidemien, Krieg, Terrorismus, Unruhen, Sanktionen, behördlichen Maßnahmen, Streiks, Energie- oder Kommunikationsausfällen, Cybervorfällen, außergewöhnlicher Rohstoffknappheit, Logistikunterbrechungen oder unvorhersehbarer Leistungsstörungen bei wesentlichen Lieferanten.
8.2. Die betroffenen Pflichten werden für die Dauer der Störung ausgesetzt und die Fristen angemessen verlängert. TRES informiert den Kunden und ergreift verhältnismäßige Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen. Dauert die Unmöglichkeit der Leistung erheblich länger an, kann jede Partei den noch ausstehenden Teil des Vertrags ohne Entschädigung auflösen; die Pflicht zur Zahlung für bereits gelieferte Ware bleibt unberührt.
9. Lieferung, Transport und Gefahrübergang
9.1. Die Lieferung erfolgt an die autorisierte Adresse und gemäß der in der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferklausel. Fehlt eine solche Angabe, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von ihm benannten Dritten über; der Eigentumsvorbehalt bleibt unberührt.
9.2. Beauftragt oder bestimmt der Kunde den Frachtführer, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an diesen Frachtführer über. Vereinbarte Incoterms werden gemäß der in der Auftragsbestätigung angegebenen geltenden Fassung ausgelegt.
9.3. Der Kunde hat einen geeigneten Zugang sowie geeignete Mittel und geeignetes Personal für die Entladung bereitzustellen. Vom Kunden zu vertretende erfolglose Zustellungen, erneute Versendungen, Wartezeiten, Lagerungen oder Rücksendungen können in Rechnung gestellt werden.
9.4. Verzögert der Kunde die Entgegennahme, kann TRES die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden lagern, angemessene Kosten weiterberechnen und nach Aufforderung und Ablauf einer Nachfrist den betroffenen Vertragsteil auflösen oder über die Ware verfügen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
10. Prüfung der Lieferung und Logistikreklamationen
10.1. Beim Empfang der Sendung hat der Kunde die Anzahl der Packstücke und den äußeren Zustand der Verpackung zu prüfen. Sichtbare Fehlmengen oder Schäden sind auf dem Beleg des Frachtführers konkret zu vermerken und TRES schnellstmöglich schriftlich unter Beifügung des Lieferscheins, von Fotos und der betroffenen Artikelnummern mitzuteilen.
10.2. Ist der Schaden äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde ihn innerhalb der geltenden gesetzlichen Frist und bei Handelsgeschäften spätestens innerhalb von vier Tagen nach Empfang schriftlich anzuzeigen und Ware und Verpackung zur Prüfung aufzubewahren.
10.3. Fehler bei Artikelnummer, Oberfläche oder Menge sind innerhalb von sieben Kalendertagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Diese Fristen berühren weder verdeckte Mängel noch zwingende Rechte.
10.4. Unterlassene Vorbehalte oder verspätete Mitteilungen können die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem Frachtführer verhindern und führen dazu, dass die Lieferung hinsichtlich der bei sorgfältiger Prüfung erkennbaren Mängel als vertragsgemäß gilt.
11. Eigentumsvorbehalt
11.1. TRES behält das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher auf die Lieferung entfallenden Beträge einschließlich Zinsen und Kosten, auch wenn die Gefahr bereits auf den Kunden übergegangen ist.
11.2. Bis zur Zahlung hat der Kunde die Ware sorgfältig zu verwahren, identifizierbar zu halten und, soweit angemessen, zu versichern. Er darf sie weder verpfänden noch als Sicherheit anbieten. Der Weiterverkauf im ordentlichen Geschäftsgang ist zulässig, sofern TRES diesen nicht wegen Nichtzahlung durch entsprechende Mitteilung ausgesetzt hat.
11.3. Bei Nichtzahlung kann TRES im gesetzlich zulässigen Rahmen die Rückgabe unbezahlter Ware verlangen, ohne dass die Rücknahme für sich genommen einen Verzicht auf die Zahlungsforderung oder eine vollständige Auflösung des Vertrags bedeutet.
12. Stornierungen, Umtausch und kaufmännische Rückgaben
12.1. Da es sich um Verkäufe zwischen gewerblich oder beruflich handelnden Parteien handelt, besteht kein allgemeines gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht. Stornierungen, Umtausch oder Rückgaben aus kaufmännischen Zweckmäßigkeitsgründen bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung von TRES.
12.2. Im Antrag sind Bestellung, Rechnung, Artikelnummer, Menge und Grund anzugeben. TRES kann Ware ablehnen, die eingebaut, benutzt, unvollständig, beschädigt, nicht in ihrer verkaufsfähigen Originalverpackung, kundenspezifisch angepasst, auf Bestellung gefertigt, aus dem Sortiment genommen oder außerhalb der genehmigten Frist zurückgesandt wurde.
12.3. Die Genehmigung enthält Rücksendenummer, Bestimmungsort, Frist und Bedingungen. Unfrei oder ohne Genehmigung versandte Ware wird nicht angenommen. Eine Transportgenehmigung bedeutet nicht die endgültige Anerkennung einer Gutschrift; diese bleibt dem Eingang und der Prüfung der Ware vorbehalten.
12.4. Sofern die Rückgabe nicht auf einem TRES zuzurechnenden Fehler beruht, trägt der Kunde Transport, Versicherung und Risiko sowie die in der Genehmigung oder in den geltenden kaufmännischen Richtlinien mitgeteilten Kosten für Prüfung, Wiederaufbereitung, Bearbeitung und Wertminderung. Der Wertminderungsabschlag beträgt -30% bei Ware aus dem laufenden Jahr bzw. -60% bei Ware, die älter als zwei Jahre ist.
12.5. Rückgaben wegen eines vermuteten Mangels werden nach dem Reklamations- und Garantieverfahren und nicht als kaufmännische Rückgaben bearbeitet.
13. Vertragsgemäßheit, Mängel und gewerbliche Garantie
13.1. TRES gewährt für alle unter der Marke TRES vertriebenen Produkte eine Garantie gegen etwaige Struktur-, Material- oder Herstellungsfehler für 3 Jahre ab dem Rechnungsdatum. Zusätzlich gewährt TRES für Armaturen mit Chromoberfläche und speziellen PBT-Oberflächen (KMB, CA, GR, VO, ACT) eine gewerbliche Garantie von weiteren 2 Jahren (insgesamt 5 Jahre Garantie). Die Beschichtungen anderer Spezialoberflächen sind von diesen 2 zusätzlichen Jahren ausgeschlossen.
Ausnahmen:
Elektronische Armaturen mit Ausnahme des Produkts Shower Technology
Duschsäulen und zeitgesteuerte Kartuschen.
Ergänzungsprodukte und Zubehör (Schläuche, Handbrausen, Kopfbrausen, Halterungen, Absperrventile usw.)
Verbrauchsmaterialien (Filter, Dichtungen, Strahlregler usw.)
13.2. Der Kunde hat erkennbare Mängel gemäß Klausel 10 und verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Feststellung ausführlich schriftlich anzuzeigen. Er hat Rechnung oder Lieferschein, Artikelnummer, Einbaudatum, Beschreibung, Fotos, Videos und weitere für Rückverfolgbarkeit und Diagnose vernünftigerweise erforderliche Angaben bereitzustellen.
13.3. Der Kunde hat die Prüfung des Produkts zu ermöglichen und die Anweisungen von TRES zu Diagnose, Versand, technischem Besuch oder Rückholung zu befolgen. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung darf er nicht auf Kosten von TRES zurücksenden, ausbauen, reparieren, ersetzen oder Dritte mit Arbeiten beauftragen, außer bei zwingend notwendigen, ordnungsgemäß nachgewiesenen Sofortmaßnahmen zur Vermeidung eines größeren Schadens.
13.4. Wird nach den anwendbaren Regelungen ein TRES zuzurechnender Mangel bestätigt, entscheidet TRES unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit und technischen Machbarkeit zwischen Reparatur, Ersatz des Produkts oder Bauteils, Preisminderung oder Gutschrift für die betreffende Einheit. Ohne ausdrückliche Zustimmung sind Ausbau, Installation, Bauarbeiten, Oberflächenarbeiten, Zugangsmaßnahmen und Leistungen Dritter nicht umfasst.
13.5. Für die gewerbliche Herstellergarantie, ihre Fristen, die erfassten Produkte und die Ausschlüsse gelten die von TRES veröffentlichten Bestimmungen, die für das betreffende Produkt und den jeweiligen Erwerbszeitpunkt maßgeblich sind. Zwingende Rechte des Endverbrauchers gegenüber seinem Verkäufer werden dadurch keinesfalls eingeschränkt.
13.6. Von der gewerblichen Garantie ausgeschlossen sind, sofern kein ursprünglicher Mangel nachgewiesen wird: normaler Verschleiß und Verbrauchsmaterialien; versehentliche Bruchschäden; Transportschäden nach der Lieferung; unsachgemäße Installation, Handhabung, Reparatur oder Nutzung; Nichtbeachtung von Anweisungen; Druck, Temperaturen oder Wasserqualität außerhalb der Spezifikationen; Frost, Kalk, Schmutz oder fehlende Wartung; Druckstöße; chemische, elektrochemische oder elektrische Einwirkungen sowie Reinigung mit scheuernden, sauren, alkalischen, chlorhaltigen oder nicht empfohlenen Produkten.
13.7. Eine Reparatur oder ein Austausch setzt die ursprüngliche Frist nicht erneut in Gang; zwingend durch das anwendbare Recht vorgeschriebene Hemmungen, Verlängerungen oder Garantien für die ausgeführten Arbeiten bleiben unberührt.
13.8. Ergibt die Untersuchung, dass kein von der Garantie erfasster Mangel vorliegt, kann TRES angemessene Kosten für Diagnose, Anfahrt, Handhabung und Transport weiterberechnen, sofern der Kunde, soweit möglich, vorher darüber informiert wurde.
14. Haftung
14.1. Jede Partei haftet für die unmittelbaren Schäden, die sie durch eine ihr zuzurechnende Vertragsverletzung verursacht. Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang haftet TRES nicht für mittelbare Schäden, Produktionsausfall, Geschäftsverluste, Auftragsverluste, entgangenen Gewinn oder Schäden aufgrund fehlerhafter Auswahl, Lagerung, Weiterveräußerung oder Installation durch den Kunden oder Dritte.
14.2. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Personenschäden, Haftung für fehlerhafte Produkte oder anderen zwingenden Haftungstatbeständen ist die Gesamthaftung von TRES im Zusammenhang mit einer Lieferung auf den netto in Rechnung gestellten Betrag der Ware begrenzt, die den Schaden verursacht hat.
14.3. Der Kunde hat angemessene Maßnahmen zur Schadensvermeidung und -minderung zu ergreifen, die Nutzung bei Gefahr einzustellen und TRES vor einer Veränderung der Installation die Untersuchung der Ursache zu ermöglichen, sofern dies sicher möglich ist.
14.4. Keine Bestimmung dieser Bedingungen schließt eine Haftung aus oder beschränkt sie, soweit ein solcher Ausschluss oder eine solche Beschränkung nicht wirksam zulässig ist.
15. Geistiges Eigentum, Dokumentation und Marken
15.1. Kataloge, Fotografien, Zeichnungen, Datenblätter, Konfiguratoren, Portalinhalte, Marken und sonstige Unterlagen stehen im Eigentum bzw. in der Rechtsinhaberschaft von TRES oder seinen Lizenzgebern. Ihre Überlassung überträgt keine Rechte des geistigen oder gewerblichen Eigentums.
15.2. Der Kunde darf ausdrücklich genehmigte Materialien zur Bewerbung und zum Weiterverkauf von Originalprodukten von TRES nutzen und hat dabei die Markenidentität, die Integrität der Inhalte und die geltenden Anweisungen zu beachten. Er darf weder Artikelnummern, Leistungsangaben, Zertifikate oder Marken ändern noch den Anschein einer Verbindung erwecken, die über die tatsächliche Geschäftsbeziehung hinausgeht.
15.3. Vertrauliche technische Unterlagen und nicht öffentliche Informationen dürfen nur zur Durchführung der Geschäftsbeziehung genutzt und Dritten nur bei berechtigter Notwendigkeit und gleichwertiger Vertraulichkeitsverpflichtung mitgeteilt werden.
16. Datenschutz, Cookies und Portal-Support
16.1. Personenbezogene Daten werden gemäß der jeweils geltenden, auf www.tresgriferia.com veröffentlichten Datenschutzerklärung verarbeitet. Die Nutzung von Cookies und Technologien zur Analyse oder Sitzungsaufzeichnung richtet sich nach der Cookie-Richtlinie und den vom Nutzer wirksam angegebenen Präferenzen.
16.2. Zur Behebung von Portalstörungen dürfen befugte Mitarbeiter auf die unbedingt erforderlichen technischen Daten und Bestelldaten zugreifen; dabei gelten Kontrollen zu Zugriff, Vertraulichkeit, Sicherheit und Aufbewahrung. Erfordert der Support einen spezifischen Eingriff in das Konto oder die Sitzung, informiert TRES den Nutzer und holt die erforderliche Genehmigung ein.
16.3. Die Verkaufsbedingungen ersetzen keine pauschale Einwilligung für Verarbeitungen, die auf einer anderen Rechtsgrundlage beruhen müssen, und beziehen eine solche Einwilligung auch nicht durch Verweis ein.
17. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und Export
17.1. Die Parteien beachten die geltenden Vorschriften zu Wettbewerb, Korruptionsbekämpfung, Geldwäscheprävention, Sanktionen und Exportkontrolle.
17.2. Exportiert der Kunde Produkte in Gebiete außerhalb des vorgesehenen Liefergebiets oder verkauft er sie dort weiter, ist er für die Prüfung der örtlichen Anforderungen an Einfuhr, Installation, Zertifizierung, Kennzeichnung und Vermarktung verantwortlich, sofern TRES nicht schriftlich eine abweichende Verpflichtung übernommen hat.
17.3. Der Kunde darf Produkte nicht unter Verstoß gegen geltende Sanktionen, Embargos oder Beschränkungen verkaufen, exportieren oder reexportieren und stellt, soweit angemessen und gesetzlich erforderlich, Angaben zu Bestimmungsort und Endnutzer bereit. TRES kann das Geschäft aussetzen oder stornieren, wenn ein begründetes Risiko eines Verstoßes besteht.
18. Mitteilungen
18.1. Operative Mitteilungen werden an die von jeder Partei hinterlegten geschäftlichen Kontaktdaten gesandt. Der Kunde hat jede Änderung unverzüglich mitzuteilen.
18.2. Produktreklamationen sind gemäß dem geltenden Verfahren über das auf www.tresgriferia.com verfügbare Formular des technischen Kundendienstes einzureichen.
18.3. Mitteilungen zu Stornierung, Rückgabe, Nichtzahlung, Vertragsauflösung oder Vertragsänderung bedürfen der Schriftform und müssen einen Nachweis über Versand und Empfang ermöglichen.
19. Änderung der Bedingungen
19.1. TRES kann diese Bedingungen für künftige Geschäfte aufgrund rechtlicher, technischer oder betrieblicher Änderungen aktualisieren. Es gilt die Fassung, die der Kunde vor der jeweiligen Bestellung akzeptiert hat oder die ihm zuvor zur Verfügung gestellt wurde.
19.2. Änderungen wirken sich nicht rückwirkend auf bereits geschlossene Verträge aus, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht. TRES hält die geltende Fassung und ihr Inkrafttretensdatum zugänglich.
20. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
20.1. Die Beziehungen zwischen TRES und dem Kunden unterliegen spanischem Recht unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und, soweit gesetzlich zulässig, des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
20.2. Für sämtliche Streitigkeiten unterwerfen sich die Parteien der Zuständigkeit der Gerichte in Barcelona, sofern keine zwingende Vorschrift einen anderen Gerichtsstand vorsieht oder die besonderen Bedingungen ausdrücklich etwas anderes bestimmen.
20.3. Vor Einleitung gerichtlicher Schritte bemühen sich die Parteien um eine Beilegung der Streitigkeit durch Verhandlungen nach Treu und Glauben zwischen entscheidungsbefugten Verantwortlichen, ohne dass dadurch Verjährungs- oder Ausschlussfristen gehemmt werden.
20.4. Ist eine Klausel nichtig oder unwirksam, wird sie im erforderlichen Umfang eingeschränkt oder ersetzt; die übrigen Bestimmungen bleiben wirksam. Die Nichtausübung eines Rechts stellt keinen Verzicht dar. Der Kunde darf den Vertrag ohne schriftliche Zustimmung von TRES nicht übertragen; TRES darf ihn innerhalb seiner Unternehmensgruppe oder im Rahmen einer Umstrukturierung unter Gewährleistung der Fortführung der Verpflichtungen übertragen.
20.5. Diese Bedingungen bilden zusammen mit den besonderen Bedingungen, dem angenommenen Angebot und der Auftragsbestätigung die für die Lieferung geltende Vereinbarung und ersetzen frühere Mitteilungen zum selben Gegenstand.